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21.04.2020

Berliner Senat hat Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus beschlossen

Pressemitteilung vom 21.04.2020
Aus der Sitzung des Senats am 21. April 2020
Der Berliner Senat hat heute die Änderung der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV2 in Berlin beschlossen. Die wichtigsten Regelungen sind:
Grundsätzliches:
Die Berlinerinnen und Berliner sind weiter angehalten, die physisch sozialen Kontakte zu anderen Menschen auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren und dabei einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Dies gilt nicht für Ehe- oder Lebenspartnerinnen oder -partner oder Angehörige des eigenen Haushalts sowie für diejenigen, für die ein Sorge- und Umgangsrecht besteht.
Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird dringend empfohlen, insbesondere in Einzelhandelsgeschäften und bei Kontakt mit Risikopersonen, um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren. Bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs ist ab dem 27. April 2020 eine textile Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Veranstaltungen, Versammlungen, Zusammenkünfte und Ansammlungen:
Veranstaltungen und Zusammenkünfte im privaten oder familiären Bereich von bis zu 20 Personen sind möglich, sofern diese aus zwingenden Gründen erforderlich sind. Hiervon erfasst sind insbesondere die Begleitung Sterbender, Trauerfeiern, Taufen und Trauungen.
Für ortsfeste Versammlungen unter freiem Himmel von bis zu 20 Teilnehmenden kann die Versammlungsbehörde bis zum Ablauf des 3. Mai 2020 auf Antrag Ausnahmen vom Verbot zulassen, sofern dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist. Ab dem 4. Mai 2020 sind ortsfeste Versammlungen unter freiem Himmel sowie kultisch-religiöse Veranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmenden zulässig, soweit der Mindestabstand und die Einhaltung der Hygieneregeln gewährleistet sind.
Museen und Bibliotheken:
Museen, Gedenkstätten und ähnliche Bildungseinrichtungen in öffentlicher und privater Trägerschaft können ab dem 4. Mai 2020 unter Einhaltung der Hygieneregeln geöffnet werden. Öffentliche Bibliotheken dürfen ab dem 4. Mai 2020 unter Einhaltung der Hygieneregeln für den Leihbetrieb geöffnet werden.
Einzelhandel:
Verkaufsstellen im Sinne des Berliner Ladenöffnungsgesetzes dürfen eine Verkaufsfläche von über 800 qm nicht für den Publikumsverkehr öffnen. Ausgenommen vom Verbot ist der Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke einschließlich Spätverkaufsstellen, Abhol- und Lieferdienste, Wochenmärkte, Apotheken, Einrichtungen mit Sanitätsbedarf sowie zum Erwerb von Hör- und Sehhilfen, Drogerien, Tankstellen, Waschsalons, Reinigungen, der Zeitungsverkauf und Buchhandel, Einzelhandel für Bau-, Gartenbau- und Tierbedarf, Kfz-Handel, Fahrradgeschäfte, Handwerk und Handwerkerbedarf und Großhandel.
Bei der Öffnung von Verkaufsstellen mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800qm ab dem 22. April 2020 gilt für die Steuerung des Zutritts zur Sicherung ein Richtwert von maximal einer Person pro 20 qm Verkaufsfläche. Aufenthaltsanreize dürfen nicht geschaffen werden. Vorhandene Aufenthaltsangebote und Sitzgelegenheiten sind zu entfernen oder zu sperren.
Der Zutritt zu Einkaufszentren (Malls) ist vom Betreiber gesondert zu regulieren. Dabei gilt als Richtwert die Summe der maximal zulässigen Personenzahl für alle dort befindlichen Verkaufsflächen. Dazu muss der Zugang grundsätzlich nur über einen Eingang erfolgen, sofern nicht durch andere geeignete Maßnahmen sichergestellt werden kann, dass die maximal zulässige Personenzahl zu keinem Zeitpunkt überschritten wird. In den Wartebereichen dürfen sich nicht mehr als 10 Personen gleichzeitig aufhalten. In den zentralen Zugangs- und Aufenthaltsbereichen dürfen keine Aufenthaltsanreize geschaffen werden, insbesondere sind diese von Verkaufsständen freizuhalten. Vorhandene Aufenthaltsangebote und Sitzgelegenheiten müssen entfernt oder gesperrt werden.
Badeanstalten, Sportstätten und Sportbetrieb:
Der Betrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimmbädern, Fitnessstudios, Saunen, Dampfbädern, Sonnenstudios, Solarien u. ä. bleibt untersagt.
Erlaubt ist das kontaktlose Sporttreiben auf Sportanlagen im Freien, soweit es alleine, mit Angehörigen des eigenen Haushalts oder mit einer anderen Person, ohne jede sonstige Gruppenbildung ausgeübt wird. Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten. Die Nutzung fest installierter Sportgeräte für die individuelle Fitness (z.B. Calisthenics-Anlagen) bleibt weiterhin untersagt. Das Betreten der Gebäude zum ausschließlichen Zweck, das für die jeweilige Sportart zwingend erforderliche Sportgerät zu entnehmen bzw. zurückzustellen, ist zulässig. Umkleiden, Duschen, mit diesen verbundene WCs und sonstige Räumlichkeiten bleiben geschlossen. Gesonderte WC-Anlagen können geöffnet werden. Wiesen und Freiflächen der Sportanlage dürfen ausschließlich für die sportliche Betätigung genutzt werden. Sollten aufgrund der besonderen Beschaffenheit der Sportanlage Abstandsregelungen nicht eingehalten werden können oder durch die Nutzenden tatsächlich nicht eingehalten werden, kann die Sportanlage durch die zuständige Stelle ganz oder zeitweise gesperrt werden.
Zoo, Tierpark und Botanischer Garten:
Die Außenbereiche der Zoologischen Garten Berlin AG und der Tierpark-Berlin Friedrichsfelde GmbH dürfen unter Einhaltung der Hygieneregeln mit Ausnahme der Tierhäuser für den Publikumsverkehr geöffnet werden. Die Außenanlagen des Botanischen Gartens dürfen unter Einhaltung der Hygieneregeln ab dem 27. April 2020 geöffnet werden.
Frisörsalons:
Frisöre dürfen ab dem 04. Mai 2020 wieder öffnen.
Schulen und Hochschulen:
Öffentliche Schulen und Schulen in freier Trägerschaft einschließlich der Einrichtungen des Zweiten Bildungsweges dürfen unter Einhaltung der Hygieneregeln ab dem 27. April 2020 für den Lehrbetrieb geöffnet werden. Näheres dazu legt die zuständige Senatsverwaltung fest. Festlegungen zur abgestuften Öffnung nach Schularten, Schulstufen, Jahrgangsstufen und Bildungsgängen sowie zur Zulässigkeit von schulischen Veranstaltungen, die außerhalb von Schulen stattfinden, werden unter Berücksichtigung der Ergebnisse einer länderübergreifenden Abstimmung getroffen. Angebote der ergänzenden Förderung und Betreuung finden nicht statt. Schülerfahrten sind weiter untersagt.
Prüfungen dürfen unter Beachtung der Hygieneregeln durchgeführt werden.
Volkshochschulen, Musikschulen, Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen, Gartenarbeitsschulen sowie freie Einrichtungen im Sinne des Schulgesetzes und Fahrschulen dürfen vorerst nicht geöffnet werden.
Bibliotheken und Archive der Hochschulen dürfen unter Beachtung der Hygieneregeln ab dem 27. April 2020 für den Leihbetrieb geöffnet werden.



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Coronavirus

Informationen für Betriebe

Schutz- und Verhaltensregeln

Auf der Internetseite der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung erhalten Sie alle Informationen und Verhaltensregeln zum Coronavirus: 

https://www.bzga.de/

oder beim ZDH: 

https://www.zdh.de/service/newsletter/arbeits-und-arbeitsschutzrechtliche-hinweise-zum-coronavirus/

oder bei der Berufsgenossenschaft BG-ETEM

https://www.bgetem.de/presse-aktuelles/themen-und-geschichten/coronavirus-disease-2019-covid-19/branchenspezifische-praeventionsmassnahmen

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Unser Lehrlingswart Herr Hofbauer hat Piktogramme erstellt, die er zur freien Benutzung zur Verfügung stellt:

Vielen Dank lieber Tom!!!

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Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie

Vor dem Hintergrund des Auftretens des Coronavirus hat die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) ihren Praxisleitfaden „Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie" aktualisiert. Hier der Link: 

https://www.arbeitgeber.de/www/arbeitgeber.nsf/res/Arbeitsrechtliche-Folgen-einer-Pandemie.pdf/$file/Arbeitsrechtliche-Folgen-einer-Pandemie.pdf

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Die Handwerkskammer Berlin informiert auf ihrer Internetseite unter folgendem Link: https://www.hwk-berlin.de/betriebsfuehrung/recht/coronavirus/


Informationen der Bundesagentur für Arbeit zu Kurzarbeitergeld (Kug)

https://www.arbeitsagentur.de/finanzielle-hilfen/kurzarbeitergeld-arbeitnehmer

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"Corona und Kurzarbeit: Was gilt jetzt für Arbeitgeber?" 
https://faktor-a.arbeitsagentur.de/arbeitswelt-gestalten/corona-und-kurzarbeit-was-gilt-jetzt-fuer-arbeitgeber/ 

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Liquiditätsengpässe wegen Coronavirus
IBB - Unterstützung für Berliner Unternehmen

hier der Link zur IBB:

https://www.ibb.de/de/startseite/startseite.html

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Achtung! Unberechtigte Anträge zum Corona Zuschuss (z.B. liegt kein Liquiditätsengpass vor - Umsätze vorhanden ect.) können rechtliche Folgen haben! Der gezahlte Zuschuss muss zurückgezahlt werden!

Nähere Informationen finden Sie hier:

https://www.ibb.de/de/wirtschaftsfoerderung/themen/coronahilfen/faq-corona-zuschuss.html

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Zu den aktuellen Entwicklungen informieren wir Sie regelmäßig auf dieser Seite. Bitte schauen Sie auch auf die Internetseiten des Berliner Senats zu Maßnahmen und zur Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus.

https://www.berlin.de/corona/

 

 Folgen für Ausbildung und Prüfung

Berufsschulunterricht
 
Der Berufsschulunterricht in Sachsen Anhalt (BbS) startet ab 23. April wieder! Bitte informieren Sie sich auch unter www.bbsabi.de
 
Prüfungen
 
Prüfungen findet "unter Vorbehalt" statt. Diese können durch behördliche Anordnung durch die Corona-Pandemie abgesagt werden!

Die schriftliche Abschlussprüfung ist am 26. Juni 2020 in der Berufsschule. Die praktische Prüfung findet am 29. August in Berlin statt. Die Einladungen wurden bereits gesendet!
 
Kurzarbeit in Bezug auf Azubis 
 
Im Berufsbildungsgesetz ist grundsätzlich keine Kurzarbeit für Auszubildende vorgesehen. Es sind daher zunächst alle Maßnahmen auszuschöpfen, um die Ausbildung zu gewährleisten, zum Beispiel durch die Versetzung in eine andere Abteilung, Durchführung besonderer Ausbildungsveranstaltungen oder Umstellung des Ausbildungsplanes, indem andere Ausbildungsinhalte vorgezogen werden. 
Sollte die Kurzarbeit trotzdem unvermeidbar sein, so steht dem Auszubildenden, der sich für die ausfallende Ausbildung bereithält, zunächst ein Anspruch auf Fortzahlung der Vergütung bis zu sechs Wochen lang zu (§ 19 Abs. 1 Nr. 2 BBiG). Im Ausbildungsvertrag oder in einem Tarifvertrag kann diese Frist auch länger festgelegt sein.
Auch Ausbilder sollten nur in Ausnahmefällen in Kurzarbeit geschickt werden, denn der Betrieb muss seiner Ausbildungspflicht gegenüber den Auszubildenden nachkommen.
Sollten Auszubildende nur mangelhaft oder überhaupt nicht ausgebildet werden, so hat der Auszubildende einen Schadensersatzanspruch gegenüber seinem Ausbildungsbetrieb.
 
Kündigung von Ausbildungsverhältnissen
 
Kein Grund für die Kündigung eines Ausbildungsverhältnisses sind wirtschaftliche Probleme und die Anmeldung einer Insolvenz. Das Ausbildungsverhältnis bleibt für das gesamte Insolvenzverfahren bestehen. Wird der Ausbildungsbetrieb stillgelegt, steht der Betrieb in der Pflicht, sich um eine weitere Ausbildung zu bemühen.

 

Kassengesetz

Hilfsmittel für Betriebe

Der ZDH hat ein Update zur Handreichung: "Kassenführung – Neuregelung zum 1.1.2020" veröffentlicht.  

Hier der Link zum ZDH: 

https://www.zdh.de/fachbereiche/steuern-und-finanzen/kassenfuehrung/handreichung-kassenfuehrung-neuregelung-zum-112020/?L=0

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Besondere Praxistipps für die Kassenführung zu Zeiten der Corona-Pandemie

https://www.zdh.de/fachbereiche/steuern-und-finanzen/kassenfuehrung/besondere-praxistipps-fuer-die-kassenfuehrung-zu-zeiten-der-corona-pandemie/

Kasse 2020: Ready or not? 

Der Countdown für die Aufrüstung läuft!

Mehr dazu beim ZDH unter:

https://www.zdh.de/fachbereiche/steuern-und-finanzen/kassenfuehrung/kasse-2020-ready-or-not-der-countdown-fuer-die-aufruestung-laeuft/


Betrügerische Teppichreiniger

Sehr oft erhalten wir Hinweise von Kunden, dass sie  bei der Reinigung von Teppichen betrogen werden. Es werden Arbeiten zu völlig überhöhten Preisen vorgenommen und Leistungen angeboten, die überflüssig sind. Es gibt Deutschlandweit Meldungen zur Teppich­rei­ni­gungsabzocke. 

Bitte seien Sie vorsichtig.

Je nach Qualität des Teppichs zahlen Sie für eine fachgerechte Reinigung des Teppichs zwischen 19 € und 40 € pro Quadratmeter. Holen Sie verschiedene Angebote ein oder wählen Sie einen Innungs-Fachbetrieb! Gerne nennen wir Ihnen kompetente Fachbetriebe.
 

 

 

Textilbrände durch 

Selbstentzündung

Fette und Öle sind schuld!

Brandursache Wischmopps

Brand im Versorgungszentrum der Universität Heidelberg, Sachschaden rund eine Million EUR; Brand im Klinikzentrum Lindenallee Bad Schwalbach, Sachschaden ca. 100.000 EUR, Evakuierung von 190 Patienten. 

Eindeutige Brandursache in beiden Fällen:

ein Stapel Wischmopps, der sich selbst entzündet hat. 

Gerhard Sprenger, Brandschutzexperte der BGN-Prävention, erklärt:
Wir kennen dieses Phänomen, dass sich gestapelte Textilien oder Wäsche im Trockner entzünden können.

Und beides hängt damit zusammen, dass die Textilien nach dem Waschen noch Rückstände von ungesättigten Fettsäuren, wie z. B. Sonnenblu­menöl, Mohnöl, Sesamöl, Getreideöl, enthalten. Unter bestimmten Voraussetzungen kann es dann zur Selbsterwärmung bis hin zur Selbstentzündung dieser Textilien kommen. Das ist z. B. der Fall, wenn direkt nach dem Trocknen im Trockner die noch warmen Wäschestücke übereinander­gestapelt werden.

Einige wichtige Informationen hat uns die Firma Versteegen Assekuranz zur Verfügung gestellt:

Powerpoint Präsentation zur Selbstentzündung
SelbstentzuendungAutom.ppt (1.52MB)
Powerpoint Präsentation zur Selbstentzündung
SelbstentzuendungAutom.ppt (1.52MB)
Selbstentzündung von Küchenwäsche
Versteegen Info Selbstentzündung von Küchenwäsche.pdf (106.96KB)
Selbstentzündung von Küchenwäsche
Versteegen Info Selbstentzündung von Küchenwäsche.pdf (106.96KB)

.... vielen Dank Herr Schneider!



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Teilnahmekosten einschließlich Ausbildungsordner pro Person: 195 € für Innungsmitglieder; 295 € für Nicht-Mitglieder, jeweils plus 19% Mwst. Anmeldung umgehend an unsere Geschäftsstelle erbeten.    mehr
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Informationen von Zulieferern und Maschinenherstellern

  • TEXCARE International Frankfurt am Main vom 20. bis 24. Juni 2020 wurde abgesagt. Ein neuer Termin wurde für den 27. November bis 01. Dezember 2021 festgesetzt!